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12. Juli 2016 2 12 /07 /Juli /2016 15:37

Die Flüchtlingskrise hat sich deutlich entspannt – so der recht einhellige Tenor in den Medien. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einigen Tagen mitteilte, kamen im ersten Halbjahr 2016 rund 220.000 schutzsuchende Migranten nach Deutschland – vor allem aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Damit, so der CDU-Politiker, sei die Zahl der Asylsuchenden stark rückläufig. Nachdem auch das sog. Integrationsgesetz verabschiedet worden ist und sich Bund und Länder über die Aufteilung der Integrationskosten geeinigt haben, scheint die Welt wieder einigermaßen in Ordnung zu sein. Abgesehen davon, dass die Zahl von 220.000 Flüchtlingen (das entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Freiburg oder Krefeld) deutlich macht, dass sich der Zustrom lediglich verlangsamt hat, aber keineswegs beendet ist, ist Europa nach wie vor weit entfernt von einer gemeinsamen Strategie zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Die mit dem Zustrom von Flüchtlingen und Migranten zu bewältigenden Aufgaben werden uns also aller Vorausseicht nach dauerhaft beschäftigen.

Wenn man die Entstehung von sog. Parallelgesellschaften vermeiden will, ist die gesellschaftliche und staatliche Schlüsselaufgabe die Integration. Integration ist mehr als Spracherwerb, zusammen Fußball spielen, Feste feiern und freundlich miteinander reden. Auf der neuen Website der Bundesregierung zur Flüchtlingspolitik www.deutschland-kann-das.de werden u. a. mehr als 230 lobenswerte Projekte zur Flüchtlingsintegration aufgeführt. Was dort allerdings sichtbar wird ist, dass Integration über Ausbildung und Arbeit als Projektthema noch weitestgehend fehlt. Dabei sind Ausbildung und Arbeit von zentraler Bedeutung. Arbeit ermöglicht ein menschenwürdiges Leben, ohne auf staatliche Leistungen oder Almosen angewiesen zu sein. Arbeit schafft Kontakte und bringt Anerkennung. Im Idealfall wird der Flüchtling über die Arbeit in die Lage versetzt, den Lebensunterhalt für sich und seine Familie selbst zu finanzieren. Damit das funktioniert, müssen Unternehmen Arbeit anbieten. Unternehmen sind jedoch keine Wohltätigkeitsorganisationen. Sie müssen Geld verdienen, um investieren zu können. Unternehmen, die kein Geld verdienen, verschwinden über kurz oder lang. Das bedeutet, die arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen müssen so sein, dass die Beschäftigung von Flüchtlingen kein Verlustgeschäft wird.

Arbeit ist genügend da. In Deutschland haben Arbeitnehmer nach Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr insgesamt fast eine Milliarde unbezahlter Überstunden geleistet. Zählt man die bezahlte Mehrarbeit hinzu, fielen 2015 insgesamt sogar mehr als 1,8 Milliarden Überstunden an, ergab lt. Spiegel Online eine aktuelle Erhebung des zur Bundesagentur gehörendenden Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IBA). Dabei ist mögliche Arbeit noch nicht erfasst, für die zwar eine Nachfrage besteht, die aber nicht angeboten wird, weil sie bei heutigen Standards entweder zu teuer wäre oder weil sich niemand findet, der diese Arbeit auch bei guter Bezahlung verrichten will. Sicher ist, dass die Integration der Flüchtlinge und Migranten ohne eine Integration im Arbeitsleben nicht funktionieren wird.

Dass diese enorme Herausforderung nicht ohne deutliche Veränderungen der arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen möglich sein wird, liegt auf der Hand. Bevor man am großen Rad dreht, böte es sich an, mit Modellprojekten auf kommunaler Ebene auszutesten, welche Anpassungen und Veränderungen notwendig sind, um Integration über Arbeit erfolgreich zu gestalten.

Ziel müsste es sein, dass alle etwas davon haben: Die Flüchtlingen, die Städte und Gemeinden, die Steuerzahler und die Betriebe. Dann ließe sich vielleicht auch der staatliche Finanzbedarf für Integration, der zurzeit auf 7 bis 10 Mrd. EUR p. A. geschätzt wird, deutlich reduzieren.

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Published by Dr. Hanspeter Knirsch
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