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25. August 2016 4 25 /08 /August /2016 13:13

Noch ein kleiner Nachtrag, zu meinem gestrigen Eintrag: Deutsche Gerichte und Richter fällen jeden Tag (auch) Fehlurteile, manchmal so krasse, dass dem kundigen Leser die Haare zu Berge stehen. In den meisten Fällen führt das nur zur Frustration eines Prozessbeteiligten, oft zur Störung des Rechtsfriedens, wenn das Vertrauen in eine qualitativ verlässliche Justiz beschädigt wird. Manchmal bleibt es jedoch nicht dabei und der Fall landet irgendwann vor dem Bundesverfassungsgericht, was jedoch keine Garantie für eine verfassungsgemäße Korrektur ist. Die Chance auf eine Korrektur eröffnet sich immer dann besonders deutlich, wenn das rechtspolitische Thema „in der Luft " liegt und der Fall an einen Berichterstatter gerät, der Lust hat, ein bisschen Rechtsgeschichte zu schreiben. Das sind dann die großen Momente des Bundesverfassungsgerichts, auch wenn es nur um 2,50 Euro geht.

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Published by Dr. Hanspeter Knirsch
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