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16. August 2017 3 16 /08 /August /2017 09:54

Aufgrund mehrere Klagen gegen die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank, soll das Programm nun vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden. Im Kern geht es darum, ob die EZB auf diese Weise indirekt Staatsfinanzierung betreiben darf. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass der EuGH zumindest Einschränkungen formulieren wird. Wann der EuGH allerdings in dieser Sache Entscheidungen treffen wird, steht in seinem Ermessen. Allerdings entseht durch die Vorlage beim EuGH zusätzlicher Druck, die Nullzinsphase zu beenden. das widerum dürfte nicht nur die Finanzminister von Griechenland, Italien, Portugal und anderen hoch verschuldeten Staaten interssieren, sondern auch due Kämmerer der besonders hoch verschuldeten Kommunen interessieren. Um Risiken zu vermindern, suchen einigen Kommunen schon seit Jahren noch Alternativen zum klassischen Kommunalkredit. So haben beeits 2014 die Städte Dortmund, Essen und Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal mit einer Gemeinschaftsanleihe 400 Millionen Euro eingesammelt. Das Thema dürfte neuen Aufschwung bekommen.

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Published by Dr. Hanspeter Knirsch
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