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14. Dezember 2013 6 14 /12 /Dezember /2013 12:51

Was in Deutschland unmöglich ist, kommt in den USA gelegentlich vor. Eine Stadt tritt den Weg zum Insolvenzrichter an. Einer der spektakulärsten Fälle der jüngeren Zeit ist Detroit. Die Stadt erklärte am 18. Juli 2013 ihre Zahlungsunfähigkeit. Dieser Vorgang stellt den größten kommunalen Insolvenzfall in der Geschichte der USA dar. Mit ihren 700.000 Einwohnern hat Detroit eine Schuldenlast von über 18 Milliarden Dollar angehäuft. Die Verschuldung pro Einwohner beträgt umgerechnet etwa 27.000 Dollar und ist damit fast doppelt so hoch wie das Durchschnittseinkommen von 15.000 Dollar. Die US-Bundesregierung lässt anders als in Deutschland kommunale Konkurse nach Chapter 9 Title 11 des US Insolvenzrechts generell zu. Jedoch muss der jeweilige Bundesstaat, in diesem Fall Michigan zustimmen. Insgesamt 13 US-Kommunen haben seit 2008 Insolvenz angemeldet. Prof. Günter Stephan von der Hochschule für öffentliche Verwaltung, Kehl, berichtet darüber in der neusten Ausgabe der KGSt-Nachrichten. Der Vorschlag an die Gläubiger - Proposal for Creditors, Juni 2013,134 Seiten (http://bit.ly/1dYaBln)  - steht im Internet. In Deutschland ist das Thema nach wie vor aus guten Gründen tabu, weil das ganze System der Kommunalfinanzierung zusammenbrechen würde. Allerdings steht nirgendwo wirklich geschrieben, wer im Zweifel für die kommunalen Kredite haftet. Einzelne Banken kalkulieren bei besonders hoch verschuldeten Kommunen bereits Risikozuschläge oder beteiligen sich erst gar nicht an Verfahren zur Abgabe von Kreditangeboten.

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